Alle Fakten im nachfolgenden Dialog von Emmy & Walther sind belastbar und per Link (soweit vorhanden und mit ! = besonders empfehlenswert) für weitere Informationen verknüpft.
Ort des Geschehens: Gaststätte „Zur S-Bahn“
Heinrich-Grüber-Straße 1, 12621 Berlin
Fon: (030) 5627003
Nu jeht also die Zeit wieder los, wo die Leute morjens 5 Ringe um die Augen haben, wennse zur Arbeit fahren ... nee, ick nich ... an mir jeht dit völlig vorbei. Mir interessiert dit nich, ob Eijenblut oder Epo besser is ... mir reichen die plympischen Winterspiele rund um mein Grundstück mit die Wettbewerbe Schneeschieben und Eishacken. Aber ... is ja ooch ejal ... jetz is erst mal Wochenende ... und da trinke ick mein Pils sowieso zu Hause. Ihr wisst ja, dass ick mir erst am Montag wieder mit Emmy inne S-Bahn treffe. Falls euch übrijens interessiert, wat letzte Woche noch so passiert is, denn könnt ihr hier mal kurz rinhören ... Emmy und icke, wir könn uns ja nich um alle Themen kümmern ... so ville kann ja keener saufen wie man müsste, um alles zu besprechen, wat unsere Politik-Kasper in eene Woche so anrichten. Ansonsten: Bis Montag denn...
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Eine ganz persönliche Meinungsäußerung oder mein Beitrag zum Politischen Aschermittwoch:
AntwortenLöschenWas ist sozial?
Der Herr Vizekanzler Westerwelle ist der Meinung in Deutschland ist der Sozialismus ausgebrochen und das 20 Jahre nach dem Untergang der DDR! Er fordert: „Der, der arbeitet muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet!“ Leider unterschlägt er dabei zu klären, dass der, der arbeitet erst einmal soviel bekommen muss, dass er davon leben kann! Wer das nicht verbindet, erklärt die Sklaverei zur modernen Gesellschaftsform.
Die Spitzen der CDU z. B. Herr Koch und Herr Rüttgers waren schon vor Jahren in die Wahlkämpfe gezogen mit der Parole: „Sozial ist, was Arbeit schafft!“ Auch hier spielt das Existenzminimum keine und die Würde des Menschen eine untergeordnete Rolle.
Der Markt drückt auf die Löhne. Der Wettbewerb zwingt zur Rationalisierung. Solange diese Gesellschaft es nicht schafft, die Menschen, die in der Warenproduktion oder auch anderen gesellschaftlichen Bereichen nicht mehr benötigt werden, mit gesellschaftlich nützlichen Dienstleistungen neuer Beschäftigung zuzuführen, solange hat sie ein mehr oder weniger großes Arbeitslosenheer. Sie schafft es nicht, weil sie es nicht schaffen will. Der Abstand zwischen den „Vielverdienern“ und den Geringverdienern wächst ständig. Das führt zu wachsendem Desinteresse der politischen und wirtschaftlichen Führungskaste an den Lebensbedingungen der großen Mehrheit der Bevölkerung.
Dieses Land braucht eine klare Beschneidung des Marktes. Die ausufernden Vergütungen der Spekulanten und „Führungseliten“ und das Elend der Geringverdiener sind zwei Seiten derselben Medaille. Das ist die wichtigste Aufgabe der Politik – diese Gegensätze zu begrenzen, sozialen Ausgleich zu schaffen, allen Mitgliedern der Gesellschaft, die sich entsprechend ihren Fähigkeiten einbringen, mindestens den einfachen Lebensstandard zu sichern.
In den Bundesländern Berlin und Brandenburg reifen Entscheidungen heran, die in die richtige Richtung weisen – nämlich in Richtung soziale Gerechtigkeit. In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in Berlin wurde als wichtigster Schwerpunkt die Überführung des öffentlichen Dienstes in ein einheitliches Tarifrecht bis zum August 2011 nach 20 Jahren staatlicher Einheit beschlossen. Ost und West gehen auf einander zu, auch in den tariflichen Bedingungen. Gleichzeitig wurde die Wiederanpassung an das Tarifniveau der anderen Bundesländer gestreckt, was der Haushaltlage des Landes Rechnung trägt.
Eine weitere Entscheidung in dieser Richtung sind die neuen Vergabegesetze, die soziale und ökologische Mindeststandards für die öffentliche Auftragsvergabe festlegen, u. a. einen Mindestlohn von 7,50 €. Der Staat fängt an, mit realen Preisen zu kalkulieren und hört auf sich am Lohndumping zu beteiligen. Und wenn er nun noch lernt rationell mit den Steuermitteln umzugehen und die notwendige Steuerlast gerecht zu verteilen, dann kann er das auch finanzieren. Schon meint Frau Wanka um die Finanzen der Städten und Gemeinden zetern zu müssen, weil die kommunalen Kassen die Mindestlohnforderung für alltägliche kommunale Dienstleistungen nicht hergeben würden. Was für eine verkehrte Welt! Sie meint, der Staat sollte sich weiter als Lohndrücker betätigen, weil ja Niedriglohn und fehlende Steuereinnahmen überhaupt nichts miteinander zu tun hätten.
Diesem Land fehlt mehr soziale Politik! Ich hoffe sehr, dass es gelingt - nachdem uns „Schwarz-Gelb“ schon in den ersten hundert Tagen deutlich gezeigt hat was uns blüht, wenn diese Leute unbeschränkt schalten und walten können – im nächsten Jahr wieder eine überzeugende Wählermehrheit für die Fortsetzung der Koalition der sozialpolitischen Vernunft in Berlin zu mobilisieren!
Siegfried Nord
Vorstandsmitglied des Eastside Unternehmensverbund e. V. und
Vorsitzender des Initiativkreis Hellersdorf e. V. – WIKONET BERLIN EASTSIDE